Q.I. Press Controls sieht sich zusätzlicher Patentverletzungsklage vor US-Bundesgericht ausgesetzt

Klage in Kalifornien folgt auf Verletzungsklagen in Deutschland und Pennsylvania, zielt auf Q.I. Press Controls IDS-System ab.

Sussex, Wisconsin, USA--25. Mai 2010--Gestern hat QuadTech, Inc. gegen Q.I. Press Controls (QIPC) Klage beim United States District Court (Northern District of California) bezüglich der Patentverletzung von QuadTechs US-Patent zur Positionierung eines Bildgerätes erhoben. Die Klage macht geltend, dass QIPCs Intelligent Density System (IDS) das US-Patent 5,412,577 verletzt. Bei den Gründern und Inhabern von QIPC handelt es sich um frühere QuadTech-Mitarbeiter.

Die Klage in Kalifornien stellt die dritte Klage gegen QIPC dar. Bereits im Juni 2008 stoppte ein deutsches Gericht in Düsseldorf QIPC, gegen ein ähnliches Patent in Deutschland zu verstoßen. Das Gericht entschied zugunsten von QuadTech und hinderte QIPC daran, sein mRC-System (von QIPC als markenloses Registerregelungssystem bezeichnet) in Deutschland zu vermarkten oder anderweitig zu verkaufen. Im Juni 2009 hat QuadTech Klage beim „US District Court (Eastern District of Pennsylvania)” eingereicht, die geltend macht, dass QIPCs mRC, das sowohl im Markenmodus und markenlosen Modus verkauft wird, US-Patent 5,412,577 verletzt. Der Gerichtstermin für den Prozess in Pennsylvania wurde noch nicht festgelegt.

QuadTechs Präsident erläutert: „Wir haben ein umfangreiches weltweites Patent-Portfolio. QuadTech investiert sehr viel Zeit und Geld, um unsere branchenführende Technologie zu entwickeln, und wir werden unser geistiges Eigentum auch weiterhin energisch vor jeglichen Patentverletzungen schützen”.

Über BALDWIN | Vision Systems (früher QuadTech)

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