US-Gericht legt QIPC während des Entscheids zum Patentverletzungsverfahren keine Verkaufsbeschränkungen auf

Sussex, WI--8. April 2010--Am Dienstag hat das „United States District Court - Eastern District of Pennsylvia” entschieden, Q.I. Press Controls (QIPC) während des laufenden Patentverletzungsprozesses keine zeitweiligen Beschränkungen aufzuerlegen. QuadTechs im Juni 2009 eingereichte Klage macht geltend, dass Q.I. Press Controls Registerregelungsprodukt (mRC) sowohl im Markenmodus und markenlosen Modus US-Patent 5,412,577 verletzt. Der Gerichtstermin wurde noch nicht festgelegt.

Stellungnahme von Karl Fritchen, Präsident von QuadTech

„Das US-Gericht wird unsere Patentverletzungsklage gegen Q.I. Press Controls (QIPC) prüfen. Wir schätzen die Zeit und Bemühungen des Gerichts in Sachen unseres Antrags auf einstweilige Verfügung. Obwohl wir natürlich enttäuscht sind, dass QIPC während des laufenden Verfahrens weiterhin verkaufen darf, ist dies lediglich der erste Schritt eines langen Prozesses. Wir sind fest davon überzeugt, dass unser Fall Aussicht auf Erfolg hat und dass QIPCs mRC-System unser geistiges Eigentum im Markenmodus und markenlosen Modus verletzt. Wir sind zuversichtlich, dass der Ausgang des Falles diese Patentverletzung bestätigen wird. In der Zwischenzeit jedoch werden wir auch weiterhin unsere Patentrechte gegen QIPC zur Verteidigung unseres geistigen Eigentums schützen“.

Das US-Gerichtsverfahren folgt auf das Urteil eines deutschen Gerichts, das Q.I. Press Controls davon abhielt, gegen ein zusammenhängendes Patent in Deutschland zu verstoßen. Am 17. Juni 2008 hat das Amtsgericht Düsseldorf zugunsten von QuadTech entschieden, dass Q.I. Press Controls sein patentverletzendes mRC (markenloses Registerregelungssystem) in Deutschland nicht vermarkten oder anderweitig verkaufen darf. Das Berufungsgericht bestätigte die einstweilige Verfügung gegen Q.I. Press Controls. Mit mehr als 8.700 installierten Kameras ist QuadTechs Registerregelungssystem mit MultiCam® die weltweit meistverkaufte Registerkamera.

Über BALDWIN | Vision Systems (früher QuadTech)

BALDWIN Vision Systems ist ein weltweit führender Hersteller von hochmodernen, innovativen Farbregelungs- und Inspektionssystemen für die Druckindustrie. Das Unternehmen vertreibt seine automatisierten Lösungen in über 100 Ländern. Die Produkte von BALDWIN Vision Systems werden in der Verpackungs- und Weiterverarbeitungsindustrie, im Zeitungsrollenoffset, im Akzidenzdruck und im Publikationstiefdruck eingesetzt. BALDWIN verfügt über ein weltweites Netz von Vertriebs- und Serviceniederlassungen und ist im Privatbesitz von BW Forsyth Partners, der Investmentsparte der Barry-Wehmiller Gruppe, einem weltweit führenden Hersteller von technischen Anlagen und Anbieter von Ingenieurdienstleistungen mit einem Umsatz von mehreren Milliarden Dollar.

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